Monats-Archive: Mai 2021

Endlich geht es weiter!!!

Hallo an alle,

endlich geht es weiter mit dem Präsenzunterricht!!!

Wie vor dem letzten Lockdown, dürfen wir nur unter Einhaltung der Hygienevorschriften den Unterricht wieder aufnehmen. (Abstand und Maske)
Das heißt, dass ich wieder mit Gruppen mit maximal  8 Personen durchstarten werde.

Wer kommt zuerst in den Unterricht?
Die Fahrschüler die am meisten Unterrichte bis zum jetzigen Zeitpunkt hatten!
Danach rutschen die anderen gestaffelt nach.
Ab dem Zeitpunkt, an dem alle Fahrschüler noch keinen Unterricht genossen haben, werde ich selbstverständlich euch nach dem Datum der Anmeldung, chronologisch dran nehmen.

Uns Fahrschulen ist bekannt dass,
die lange Wartezeit für euch,
die Dringlichkeit, warum ihr den Führerschein so schnell als möglich benötigt
(Arbeit, Auslandsaufenthalt nach dem Abi, Studium, Schwanger, ungünstige Verkehrsanbindungen usw.
gekoppelt mit der Machtlosigkeit sowie, das ganze so zu nehmen wie es ist,
sehr anstrengend ist und Unzufriedenheit aufkommen lässt.

In den letzten Monaten hat man die Unruhe/ Unzufriedenheit bei einigen Fahrschülern gemerkt.
Wir Fahrschulen bekommen täglich Anrufe von Fahrschülern anderen Fahrschulen, mit der Anfrage und Bitte, die Fahrschule zu wechseln weil es schleppend  voran geht.

Ihr seit alle bei eurer Fahrschule des Vertrauens und ihr seit dort auch gut aufgehoben.

Aktuell sind die Fahrschulen, Corona bedingt bundesweit über 100% ausgelastet und
wir geben täglich mehr als 100% an Leistung um euch alle zufrieden zu stellen!

Auch für uns Fahrlehrer war und ist es bis heute eine große Herausforderung euch zufrieden zu stellen.
Die ganzen CORONA Verordnungen, samt Umsetzungen und Einschränkungen
um den Betrieb aufrecht zu erhalten,
Absagen von Prüfungen verbunden mit noch mehr zeitlichen Verzögerungen,
zweimaligen komplett Schließungen der Fahrschule für mehrere Monate
Die Ungewissheit ” wann dürfen wir die Fahrschule wieder öffnen”
Schaffen wir es finanziell die Herausforderung zu stemmen,
Die Kosten Laufen weiter mit 0 Umsatz
Den Versuch die Schließung der Fahrschule, wieder rein zu holen.
Die fast täglichen Gespräche mit besorgten Fahrschülern,  Eltern die diese Situation nicht nachvollziehen können.

Vielen dank für die vielen verständnisvolle Schüler und Eltern.

Bedenkt, auch wir haben Familie, Kinder und auch nur 24 Stunden am Tag.
Auch für uns waren es keine Monate der Freude, Spaß und Urlaub.

Haltet durch, wir sind ein schritt näher an der Normalität.

In diesem Sinne
bleibt gesund

euer Daniele

 

Upgarde 14.05.2021: Theorieunterricht in Präsenzform ist in den Fahrschulen wieder erlaubt !!!!!

QUELLE: Auszug FAHRLEHHRERVERBAND BADEN – WÜRTEMBERG
https://www.flvbw.de/files/Bilder%20und%20Downloads/Rubrik-News/VM_Corona-Vorgaben_2021-05-14.pdf

Verkehrsministerium Baden-Württemberg
Ergänzende Hinweise und Informationen zur ab 14.05.2021 geltenden Corona-Verordnung

Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat heute per Mail an die Verbände weitere Informationen und ergänzende Hinweise zur seit heute, Freitag, den 14. Mai 2021, geltenden Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg übersandt. Siehe auch anhängendes PDF VM_Corona-Vorgaben_2021-05-14.

Dort heißt es:

Zum 14. Mai 2021 wurde die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg neu gefasst. Die aktuelle Verordnung finden Sie hier (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/) und als PDF-Datei im Anhang. Mit der Neufassung wurde unter anderem der Beschluss des VGH Baden-Württemberg zum Theorieunterricht in der Fahrschule umgesetzt. Durch die Neufassung wurde ebenso die Nummerierung der einzelnen Paragraphen überarbeitet. Eine weitere Änderung ist die Aufnahme der weiteren Öffnungsschritte in § 21 Corona-Verordnung.

Inhaltlich haben sich die Regelungen im Bereich der Fahrschulausbildung, der Fahrerlaubnisprüfungen sowie der Aus- und Weiterbildungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht sowie die Fahrlehrerausbildung aufgrund der Entscheidung des VGH Baden-Württemberg geändert. In der nachfolgenden Übersicht sind die jeweiligen Regelungen inkl. der ab 14. Mai 2021 geltenden rechtlichen Grundlage dargestellt. Die Übersicht bezieht sich ausschließlich auf die Regelungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Neben der Corona-Verordnung gelten weiterhin die bundeseinheitlichen Regelungen aus dem Infektionsschutzgesetz (u.a. sog. „Bundesnotbremse“, § 28b Infektionsschutzgesetz).

Betrieb der Fahrschule
Der Betrieb der Fahrschulen ist grundsätzlich zulässig, eine grundlegende Untersagung des Betriebes besteht nicht.

Fahrausbildung, Fahrerlaubnisprüfungen
Die Regelungen zu Fahrausbildung und Fahrerlaubnisprüfungen finden sich nun in § 11 Absatz 2 Satz 2 Nummer 8 Corona-Verordnung. Es gilt weiterhin der Grundsatz, dass Veranstaltungen untersagt sind, § 11 Absatz 2 Satz 1 Corona-Verordnung. Eine Veranstaltung im Sinne der Corona-Verordnung ist ein zeitlich und örtlich begrenztes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters bzw. einer Organisation oder Institution an welcher eine Gruppe von Menschen teilnimmt, § 11 Absatz 6 Corona-Verordnung. Bestimmte Veranstaltungen sind zulässig:

  • Die Durchführung der theoretischen und praktischen Fahrausbildung sowie der theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfung ist zulässig, § 11 Absatz 2 Satz 2 Nummer 8 Corona-Verordnung.
  • Die bisherige Einschränkung, dass die theoretische Fahrausbildung nur im Rahmen eines Online-Angebotes durchgeführt werden darf, ist entfallen (Umsetzung Beschluss des VGH Baden-Württemberg vom 4. Mai 2021, Az. 1 S 1228/21).
  • Die Durchführung der theoretischen Fahrausbildung im Rahmen eines Online-Angebotes ist im Rahmen einer erteilten Ausnahmegenehmigung weiterhin möglich.

In der praktischen Fahrausbildung gelten zunächst die Vorgaben aus der Begründung zur Corona-Verordnung vom 27. März 2021 weiter, so dass sich neben dem Fahrlehrer nur ein Fahrschüler im Fahrschulfahrzeug befinden darf. Weitere Personen dürfen sich nur dann im Fahrzeug befinden, soweit dies aus rechtlichen Gründen vorgesehen und erforderlich ist. Dies gilt beispielsweise bei der praktischen Fahrerlaubnisprüfung, der Überwachung durch den Treuhandverein sowie im Rahmen der beruflichen Ausbildung zum Fahrlehrer oder Fahrerlaubnisprüfer.

Vorgaben für Durchführung von Veranstaltungen bzw. dem Betrieb von Eichrichtungen (insbesondere Hygienekonzept)

m Rahmen der Durchführung von Veranstaltungen bzw. dem Betrieb von Einrichtungen sind insbesondere § 11 Absatz Corona-Verordnung bzw. § 17 Corona-Verordnung zu beachten. Dazu zählt die Beachtung, Einhaltung und Umsetzung der Vorgaben der §§ 4 ff. Corona-Verordnung (u.a. Einhalten der Hygieneanforderungen, Aufstellung und Einhaltung eines Hygienekonzepts) sowie der Vorgaben aus § 2 Corona-Verordnung (allgemeine Abstandsregel) und § 3 Corona-Verordnung (Mund-Nase-Schutz).

Mund-Nase-Schutz
Es besteht für den Bereich der theoretischen und praktischen Fahrausbildung, der theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfung sowie der weiteren Angebote der Fahrschulen (z.B. Aufbauseminare, BKF-Seminare) eine Pflicht zum Tragen einer medizinische Maske oder eines Atemschutzes, § 3 Absatz 2 Nummer 6 Corona-Verordnung. Die Anforderung an die medizinische Maske bzw. den Atemschutz ergeben sich aus § 3 Absatz 1 Corona-Verordnung.

Freundliche Grüße
Benjamin Pieper
Referat 46 – Verkehrsrecht, Verkehrssicherheit
Ministerium für Verkehr
Baden-Württemberg

 

Inzidenzabhängige Regelungen (Bundesnotbremse)
Noch nicht beantwortet wurde bislang vom VM die Frage, ob auch Fahrschulen von Schließungen bei Ansteigen der Inzidenzwerte betroffen sind.